Einnahmen für Jevers Haushalt verbessern Nachdem der Redaktionsleiter von Radio Jade, Michael Diers, sowie als Vertreter des Vorstandes, Wolfgang Schmitz, Gäste der Fraktion waren und über die derzeitige finanzielle prekäre Situation des Bürgerradios Radio Jade berichteten, fand innerhalb der Fraktion eine längere ausgiebige Diskussion über den Erhalt des „Außenstudios Radio Jade in Jever“ statt. mehr...
Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Klaus Wowereit hat davor gewarnt, die Integrationsdebatte auf Zuwanderung zu verengen. In erster Linie sei Integration eine „zutiefst soziale Frage, die eng mit Aufstieg und Aufstiegswillen und damit mit Bildung und Qualifizierung zusammenhängt“. mehr...
Die schwarz-gelbe Bundesregierung diskutiert über die Nachrüstung von Atomkraftwerken. Bei der geplanten Laufzeitverlängerung von alten, unsicheren Reaktoren gibt es dazu auch keine Alternative. Aber: Fünf bis sieben Jahre sollen die Konzerne dafür Zeit bekommen. Die Energiekonzerne könnten weiter Milliarden verdienen, die Bürger müssten weiter um ihre Sicherheit fürchten. „Das ist der Versuch, den ältesten Kraftwerken noch einmal eine lange Schonfrist zu geben“, sagte SPD-Fraktionsvize Ulrich Kelber. mehr...
Gemeinsam treiben die Sozialdemokratischen Parteien Deutschlands und Österreichs die Einführung einer europäischen Finanztransaktionssteuer voran. Nachdruck verleihen sie ihrer Forderung mit dem neuen Instrument einer Europäischen Bürgerinitiative. mehr...
Mit dem Scheitern von Schwarz-Gelb in NRW haben sich auch die Mehrheiten im Bundesrat verschoben. Eine „Neinsagerpartei“ werde die SPD nicht werden – aber verhindern, was "den Menschen in Deutschland schadet", bekräftigt Sigmar Gabriel. Ein eigenes Steuerkonzept kündigt der SPD-Vorsitzende für das kommende Jahr an. Und 2013 will er gemeinsam mit den Grünen Schwarz-Gelb ablösen. mehr...
Spektakulärer Erfolg für die Anti-Atom-Bewegung: Etwa 150.000 Menschen gingen am letzten Aprilsamstag bundesweit auf die Straßen und zeigten eindrücklich: Deutschland will den Atomausstieg! Die durchgehend friedlichen Demonstrationen kurz vor dem 26. Jahrestag der Katastrophe von Tschernobyl richteten sich gegen die Pläne der schwarz-gelben Bundesregierung, die Laufzeiten der Atomkraftwerke weit über den von rot-grün vereinbarten Atomkonsens hinaus zu verlängern. mehr...
Über die Hälfte der Kommunen sieht der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB), Gerd Landsberg, von der Pleite bedroht. Längst stehen wichtige Leistungen vor Ort zur Disposition. Den schwarz-gelben Plänen für weitere Steuersenkungen erteilte Landsberg daher auch eine klare Absage. Rückendeckung bekommt er von der SPD, die einen "Rettungsschirm für Kommunen" fordert. Denn "viele Städte und Gemeinden – gerade in Nordrhein-Westfalen - bluten aus", warnte der stellvertretende SPD-Vorsitzende Klaus Wowereit. mehr...
Termine zur Vorstellung der drei KandidatInnen In zehn regionalen Veranstaltungen werden sich die drei KandidatInnen vom 1. März bis zum 17. April 2010 der Parteiöffentlichkeit vor Ort vorstellen. Klicken Sie auf die nachfolgenden Links und Sie erhalten weiterführende Informationen zu den jeweiligen Veranstaltungen. In der Karte finden Sie die bereits feststehenden Ort, so dass Sie sich über eine Anreisemöglichkeit informieren können. mehr...
Gesundheit ist ein wertvolles Gut. Jeder Mensch muss Zugang zur bestmöglichen medizinischen Versorgung haben. Wir wollen eine Gesellschaft, in der alle solidarisch füreinander einstehen. Deswegen lehnen wir die Kopfpauschale der schwarz-gelben Koalition ab. mehr...
Fraktion stimmt Sparhaushalt zu Jever/js – Eines stellte Dieter Janßen von vornherein klar: Die SPD-Fraktion werde in der Ratssitzung am kommenden Donnerstag einstimmig für den Haushalt 2010 votieren. Gleichzeitig kündigte der Fraktionsvorsitzende in einer Pressekonferenz am Sonnabend an, „kleine Änderungsanträge“ einzubringen. Vor allem einige Kürzungsvorschläge der Verwaltung im Bereich der freiwilligen Leistungen sind den Sozialdemokraten ein Dorn im Auge. Das Zahlenwerk, das Kämmerer Dietmar Rüstmann der SPD erläutert hatte, bezeichnete Janßen als „Sparhaushalt“. mehr...
