L E I T B I L D Jever 2005 – 2020

„Engagierte Menschen für Jever"
Ein politischer Leitfaden für die SPD Jever
I. Vorwort
Kernziel sozialdemokratischer Kommunalpolitik ist ein lebens- und liebenswertes Jever. Leitmotiv ist dabei der Grundsatz „Stadt gestalten statt verwalten". Neben der unerlässlichen Verwaltung unseres Gemeinwesens, stellt die aktive Gestaltung und nachhaltige Verbesserung des Lebens-, Arbeits- und Wohnumfeldes der Bürgerinnen und Bürger in Jever die zentrale Herausforderung dar. Dabei ist den Handelnden bewusst, dass dies vor dem Hintergrund der sehr schwierigen Finanzsituation und dem demographischen Faktor ein ehrgeiziger Anspruch ist.
In Zeiten fehlender Gelder für freiwillige Leistungen muss es oberstes Ziel sein, Schwerpunkte für den politischen Aktionsradius zu setzen. Derzeit überrollt uns ein grundlegender und umfassender Strukturprozess, der ein neues Zusammenwirken von Bürgerschaft, Politik und Verwaltung verlangt. Die Kommune muss sich zukünftig weg von der Anspruchshaltung hin zum eigeninitiativen Gestaltungshandeln entwickeln. Eigeninitiative der Betroffenen ist dabei ebenso unverzichtbar wie das verstärkte allgemeine private Engagement der Bürgerinnen und Bürger für ihr Gemeinwohl. Diesen Wandel gilt es uneingeschränkt durch politisches Handeln zu begleiten und zu unterstützen. Wir Sozialdemokraten in Jever wollen den Bürgerinnen und Bürgern auf diesem Weg ein verlässlicher Partner sein. Und wir wollen das stützen, was unsere Stadt zusammenhält: die Liebe zu unserer Stadt, das Handeln für unsere Stadt und den Gemeinsinn für eine soziale Stadt.
II. Grundsätze
Das vorliegende Leitbild ist die Grundlage für die kommunalpolitische Arbeit der Sozialdemokraten in Jever. Das Leitbild dient einerseits der Orientierung für die Akteure und ihrem politischen Auftrag, andererseits schafft es eine Grundlage, von der aus transparent und vorausschauend die sozialdemokratischen Ziele und Schwerpunkte vermittelt werden können. Denn nur verlässliche, glaubwürdige und kompetente Arbeit vor Ort schafft Vertrauen in unsere Arbeit. Wir wollen uns an der Einhaltung unserer Ziele messen lassen. Unser Ziel, stärkste politische Kraft in Jever zu werden, soll seine Berechtigung aus klaren Vorgaben ableiten können, die wir in den nächsten 15 Jahren anstreben umzusetzen. Denn kluge Kommunalpolitik besteht nicht durch „ad-hoc-"Entscheidungen, die kurzfristig populär sind, sondern durch einen „roten Faden", der strategische Ziele erkennen und der Einzelentscheidungen als Mosaiksteinchen zu einem großen Ganzen werden lässt. Strategisch aufgestellt und mit klaren Zielvorgaben, die eine Schwerpunktsetzung für Jevers Entwicklung erkennen lassen, erzeugt die gebotene Verlässlichkeit und wirkt nachhaltig.
Lebensbedingungen unterliegen bestimmten Rahmenbedingungen. Diese zu stabilisieren und für persönliche Entwicklungen zu sichern, ist das Ziel unserer Aktivitäten. Jever als Wohn-, Arbeits- und Lebensmittelpunkt auszubauen und ihre eigene, individuelle, liebenswerte Stellung als Mittelzentrum und Kreisstadt mit den Schwerpunkten „Arbeiten und Wohnen" im partnerschaftlichen Verbund der Gemeinden und Städte Frieslands und der Region zu behaupten und auszubauen, ist unser Anliegen. Nur eine Kommune mit einer bedarfsgerechten Infrastruktur ist wettbewerbsfähig und ein verlässlicher Partner für die dynamischen Bedürfnisse der Einwohnerinnen und Einwohner und den Nachbarkommunen. Dabei wird die demografische Entwicklung entscheidend für die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt sein. Daher wollen wir ein Bündnis für Familie für Jever, das gelebt wird und Jever als Stadt zeigt, die Familien und Arbeit sowie Kinder- und Seniorenfreundlichkeit und Generationengerechtigkeit miteinander zukunftsweisend verbindet.
III. Schwerpunkte sozialdemokratischer Zielsetzung für Jever
- F a m i l i e und S o z i a l e s
- S t a d t e n t w i c k l u n g und b a u e n
- W i r t s c h a f t
- T o u r i s m u s / K u l t u r
1. F a m i l i e und S o z i a l e s
Ziel: Eine familienfreundliche Kommune
Familienfreundlichkeit ist ein elementarer Faktor für die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt. Die vielfältigen Bemühungen der Stadt Jever für bedarfsgerechte und flexible Betreuungsangebote weisen in die richtige Richtung. Wir wollen sie fortführen und verstärken.
Die Familie als Mittelpunkt aller sozialen Aktivitäten ist der Motor für ein funktionstüchtiges Gemeinwesen. Das Gemeinwesen ist Zeugnis für vitales und aktives Bürgerengagement. Darum ist es so unermesslich wichtig, Rahmenbedingungen für Familien zur Verfügung zu stellen, die ihnen zielgerichtet Unterstützung bei der Bewältigung ihrer Aufgaben bieten. Hierbei setzen wir auf Prävention statt auf Intervention. Alle Maßnahmen sollen darauf gerichtet sein, die Rahmenbedingungen für ALLE Familienmitglieder so zu gestalten, dass Missständen vorgebeugt wird und auftretende Probleme umgehend behoben werden.
Wir streben folgende Rahmenbedingungen an:
Möglichkeiten für einen Generationendialog schaffen
Jede Generation hat ihren Platz in unserer Gesellschaft. Jede Generation kann von der anderen lernen. Jeder Generation kommt die Funktion zu, die Fortentwicklung unseres Gemeinwesens zu beeinflussen. Darum ist in Zeiten knapper Ressourcen ein Wettbewerb der Generationen zur Durchsetzung unterschiedlicher Generationsinteressen Gift! Verständnis füreinander fördert die Bereitschaft, Maßnahmen über den eigenen Interessenhorizont hinaus zu respektieren und zu unterstützen. Eine Vernetzung der jeweiligen Kompetenzen der Generationen ist Ziel eines Generationendialoges.
Konkret heißt das für unsere Arbeit:
Wir setzten uns ein für eine politische Stimme der jeweiligen Generationen durch
Öffentliche Planungsworkshops zur Beteiligung an z.B. Baulandentwicklung Seniorenwohngemeinschaften
gemeinsame Treffpunkte für Jung und Alt
Schaffung seniorengerechter Einrichtungen
Vereinbarkeit von Familie und Beruf
Vereinbarkeit von Familie und Beruf bedeutet Schaffung von flexiblen Angeboten, die Familien individuell nutzen können, um ein finanziell gesichertes und zufriedenes Familienleben führen zu können. Familien unterliegen einem hohen Druck von Mobilität und zeitlicher Flexibilität. Sozialdemokratischer Anspruch ist es, stabile Mechanismen in Jever zu schaffen, auf die die Betroffenen verlässlich zurückgreifen können. Diese Mechanismen müssen von allen Beteiligten im Rahmen von Netzwerken zu familienkonformen Arbeitsorganisationen führen. Die Gründung des „lokalen Bündnisses für Familie" ist ein erster und wichtiger Schritt für Netzwerkarbeit. Es dient als Plattform für Initiativen aus Bürgerschaft, Wirtschaft, Politik und Verwaltung. Das Bündnis ist ein Forum, Anliegen unmittelbar und zeitnah zu kommunizieren. Dort werden aus Betroffenen Beteiligte. Es gilt dieses Bündnis zu stärken und als Instrument der Interessenwahrung kontinuierlich einzusetzen.
Konkret heißt das für unsere Arbeit:
Förderung und Stärkung des lokalen Bündnisses für Familie
Entwicklung einer Ehrenamtlichkeitsbörse zur Unterstützung vielfältigster Bedürfnisse
generationsübergreifendes Kulturangebot durch Koordinationsstelle aufbauen, unter Einbindung von ehrenamtlichen Kulturschaffenden und Marketingangeboten
bedarfsgerechte Angebote im Jugendhaus sicherstellen
familiengerechtes Wohnen ermöglichen (generationsübergreifend)
Weiterentwicklung eines ÖPNV-Systems
Jever als Wohnstadt bedarf einer umfangreichen und verlässlichen ÖPNV-Verbindung zu den Arbeitsstätten in der Region. Dies ist nur im partnerschaftlichen Verbund mit den Nachbargemeinden, aber auch mit dem Oberzentrum WHV möglich.
Konkret heißt das für unsere Arbeit:
Ausbau eines bedarfsgerechten ÖPNV-Netzes
Stärkung des Verkehrsverbundes Ems-Jade (VEJ)
Nutzung der Fördermittel für die Verbesserung von Bushaltestellen und Bushaltespuren
Verbesserung der Verbindung Jever zu den touristischen Zentren; insbesondere zum Wangerland
Definition von Qualitätsstandards
Die Qualität der Leistungen für Familien darf nicht von der Darstellbarkeit in den öffentlichen Haushalten abhängen. Qualitätsstandards sind ein eigenständiger Wert und müssen für jede Maßnahme definiert werden. Daher ist bei der Bewältigung aller Aufgaben im Handlungsfeld „Generationendialog" oberstes Gebot die Professionalität der verantwortlichen Akteure zu fordern. Freiwilligenengagement und arbeitsmarktpolitische Instrumente sind als ergänzende Ressourcen sinnvoll einzusetzen. Eine klare Rangordnung ist hierbei einzufordern: Professionalität geht vor Freiwilligenengagement und vor arbeitsmarktpolitischen Instrumenten.
Konkret heißt das für unsere Arbeit:
Analyse aller Leistungen für Familien auf deren Durchführung
Einrichtung eines „Runden Tisches der Ehrenamtlichen" für einen effektiven Erfahrungsaustausch sowie eine Erfolgskontrolle zu ermöglichen
Einführung der Ganztagsschule
Ganztagsschulen sind unverzichtbarer Bestandteil einer modernen Familienpolitik. Ganztagsschulen gewährleisten einen professionellen Lern- und Lebensraum für Kinder und vor allem für Jugendliche.
Konkret heißt das für unsere Arbeit:
Es muss dringend und unaufhörlich die Verantwortlichkeit der Landesregierung eingefordert werden, um die Rahmenbedingungen für die Lehrerversorgung der Ganztagsschule so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen.
Wir setzen uns für die Einführung von Ganztagsschulen auch an unseren Grundschulen ein.
Jugendlichen einen Platz in unserer Gesellschaft geben
Jugendarbeit wird zu 90% von Institutionen durchgeführt. Vereine, Wohlfahrtsverbände und andere Einrichtungen kümmern sich um die Interessen Jugendlicher. Der gesellschaftliche Wandel hat dazu geführt, dass Jugendliche sich nicht mehr in traditioneller Form binden wollen. Der Methode der Projektarbeit gleichkommend, interessieren sich junge Leute zunehmend für eine Idee und deren Umsetzung. Diesen Ideen gilt es ein Forum zu bieten, um Jugendlichen gerecht werden zu können. Jugendliche brauchen mehr Einfluss auf Entscheidungen, die ihr Lebensumfeld betreffen. Sie sind die besten Berater in eigener Sache. Jugendarbeit ist ein wesentlicher Bestandteil eines gesunden und lebendigen Gemeinwesens. Jugendliche sind Akteure von morgen, darum ist ihr Vertrauen in gemeindliches Handeln und Wirken zu stärken und zu festigen. Dies ist nur durch professionelle Arbeit möglich. Ehrenamtlichkeit kann nur eine Ergänzung darstellen. Die Vernetzung bestehender Freizeitangebote mit bestehenden Institutionen und Behörden sowie Aufbau neuer Netzwerke ist Grundlage für eine erfolgreiche Jugendarbeit in Jever.
Konkret heißt das für unsere Arbeit:
Entwicklung eines Leitbildes für Kinder und für Jugendliche mit Kindern und Jugendlichen
Einrichtung eines Jugendparlamentes mit Jugendbürgermeister/-in
Festschreibung der Unterstützung der Vereine, um das Freizeit- und Kulturangebot zu erhalten und auszubauen
Klares Bekenntnis zum Erhalt des Freibades
2. S t a d t e n t w i c k l u n g , B a u e n & U m w e l t
Die städtebauliche Entwicklung Jevers ist immer im Rahmen der zu berücksichtigenden Regionalplanung sowie der Landesraumordnungs- wie Landesentwicklungsprogramme und –plänen zu entwickeln. Daher sind die kurzfristigen, mittelfristigen und langfristigen Ziele ausnahmslos im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben möglich und zwar nur für die per Gesetz vorgegebenen Bereiche. Diese sind: Gemeindliche Entwicklungsplanung, Bauleitplanung, Grundzüge der Bodennutzung für ganze Gemeindegebiete in Flächennutzungsplänen (vorbereitende Bauleitplanung) sowie rechtsverbindliche Festsetzungen für die städtebauliche Ordnung in Bebauungsplänen (verbindliche Bauleitplanung).
Was heißt das nun für unsere politische Arbeit? Jever hat eine mittelzentrale Funktion. Diese wollen wir stärken und ausbauen. Darum wird unser Handeln stets daran orientiert sein, alle Standortentscheidungen mit Augenmaß aller Belange, die Jever als Mittelzentrum bietet, zu treffen. Da dieses Augenmaß verlässlich und planbar, vorausschauend und transparent formuliert sein muss, wollen wir folgende Schritte mittelfristig entwickeln:
Ziele für die Bauleitplanung sind:
Ökologische Festsetzungen: (Grasdächer, Hausausrichtung für Solardächer, attraktiver öffentlicher Raum durch Bauteppichgestaltung, verstärkte Nutzung regenerativer Energien)
Wohnqualität durch verträgliche Dichte (soziales Leben fördern)
Gestaltung des öffentlichen Raumes mit Aufenthaltsqualität
Bewahrung des Orts- und Landschaftsbildes
Qualitätsoffensive Städtebau und Hochbau:
Förderung der Qualität in Funktion und Gestaltung im Wohnungsbau durch Wettbewerbe, Planungsgutachten, Modellvorhaben. Hierzu wollen wir die jeversche Bauausstellung zur Diskussionsgrundlage für eine Qualitätsoffensive insbesondere auf der Grundlage der demografischen Entwicklung nutzen. Es ist eine gesellschaftliche Aufgabe, den Diskurs über geeignete und bezahlbare Wohnmodelle zu führen. Unter der Kooperation von ortsansässigen und externen Architekten mit Investoren (Private,- Banken) und der lokalen Bauwirtschaft sollen idealtypische und zukunftsfähige Wohnmodelle für Jever entstehen, die generationsübergreifende sozialintegrale Funktionen bedienen
Förderung der Nachverdichtung (Bauen im Bestand)
Zur Stärkung der mittelzentralen Struktur fordern wir:
einen Flächennutzungsplan zur Feststellung des Flächenbedarfs der unterschiedlichen Nutzungsinteressen/ Nutzungsansprüche. Er dient der Wahl des richtigen Standortes für die Siedlungsentwicklung, der Sicherung der gesamten Infrastruktur.
ein Gewerbeentwicklungskonzept, in dem die Standortstärken Jevers koordiniert werden und ein verlässlicher Ausgleich zwischen ökologischen und ökonomischen Erfordernissen festgeschrieben wird (Gewerbearten, Gewerbegrößen gezielte Gewerbeansiedlungsvermarktung). Dieses Konzept muss in interkommunaler Abstimmung entwickelt werden, um sich gegenüber den Nachbargemeinden als verlässlicher Partner zu positionieren und damit die Region Friesland/Nord-West zu stärken.
ein Einzelhandelskonzept zur Unterstützung der vorhandenen der Grundversorgung dienenden Einzelhandelsstrukturen und zur Fortentwicklung eines attraktiven touristischen Einzelhandelsangebotes. Hierbei muss durch Akzentsetzung herausgearbeitet werden, wie der Innenstadtkern/ Fußgängerzone/n und Erscheinungsbild Jever sein historisches „Kleid" optimal in Szene setzen kann auf der Grundlage des bestehenden Gutachtens.
Sicherungsinstrumente zum Erhalt von Naturräumen durch: Entwicklung eines Grüngürtelkonzeptes und eines Naherholungskonzeptes (grüner Ring für Jever). Beide Konzepte dienen der Erhaltung klimaökologischer Ausgleichs- und Naturräume, was ein wesentlicher Standortfaktor für eine gezielte Ansiedlungspolitik für neue BürgerInnen ist.
Erhalt der Kreisstadt Jever
Konkrete Maßnahmen:
Konzeptentwicklung für die Nutzung der Großen Burgstraße. Rahmenbedingungen für das Konzept werden sein: historisch stadtbildprägende Gebäude erhalten; Erhalt und Ausbau der Parkflächen für den Einzelhandel; Wohn- und Einzelhandelsflächen gleichberechtigt einplanen.
Fortführung des bestehenden Baulückenkatasters.
3. W i r t s c h a f t s f ö r d e r u n g
Wirtschaftsförderung ist eine Aufgabe der Region. Als Querschnittsaufgabe hat Wirtschaftsförderung u.a. Tourismus, Ansiedlungsstrategien, Werbung für den Standort Jever, Attraktivitätssteigerung der Innenstadt als Zielfeld. Aufgabe einer kommunalen Wirtschaftsförderung ist es, die Stärken des Standortes Jever zu definieren, zu stabilisieren und auszubauen. Die Förderung der wirtschaftlichen Aktivitäten Jevers dient ihrer Fortentwicklung und der Profilierung. Die Alleinstellungsmerkmale Jevers sind ihre einzigartige Stadtgeschichte, die Brauerei mit dem bundesweiten Bekanntheitsgrad, die vielfältige Kulturlandschaft (museal wie veranstaltungsmäßig), eine eigene Marketing GmbH, eine für viele Bewohnerlinnen qualitativ hochwertige „Wohnstadt". Jever hat alle Bildungseinrichtungen am Ort. Jever besitzt eine Vielfalt von Vereinen.
Unsere Ziele:
Steigerung der Einwohnerzahl um 10% bis 2015
Kultur als weicher Wirtschaftsfaktor ausbauen durch Bündelung und Koordination der Kulturangebote
Klare Zielsetzung bei der Gewerbeansiedlung herausarbeiten (s.o. unter 2.; Gewerbeansiedlungskonzept) Definition der wirtschaftlichen Branchenschwerpunkte und ausgewogene Ansiedlungspolitik
Einheitlicher Ansatz der operativen Wirtschaftsförderungsaktivitäten und der Stadtplanung
Für unsere Arbeit heißt das:
Entwicklung eines Kulturgesamtkonzeptes
Ganzheitliche Vermarktung Stadt Jever / Brauerei
Ausbau Jevers als Tagungsstadt / Tagungsstättenkonzept
Förderung und Entwicklung des Mittelstandes durch Begleitung und Impulsgebung
Strukturierung der Wirtschaftsförderungsaktivitäten in der Region (Regionalplanung)
Analyse der Auswirkungen des Jade Weser Ports (Insb. der Chemieansiedlung) sowie Strategieentwicklung für die Verwertung der Impulse, die vom Jade Weser Port ausgehen.
Sicherstellung der freiwilligen Leistungen durch Schwerpunktsetzung
Enge Zusammenarbeit zwischen Stadt und Landkreis im Bereich der Wirtschaftsförderung.
Konkrete Maßnahem zur Realisierung der Ziele sind bis 2010:
Stärkere Kooperation im Bereich Internetauftritt mit dem Imagebringer Nr.1, der Jever-Brauerei
Entwicklung eines virtuellen Wirtschaftsportals für Jever
Organisation eines Neubürgerempfanges und Erstellung einer Neubürgerbroschüre
Einsatz für den Endausbau der Umgehungsstraße B 210
Im kooperativen Verbund mit den Nachbargemeinden eine Mittelstandsbörse ins Leben rufen als Informations- und Austauschbörse und als Netzwerk
4. T o u r i s m u s & K u l t u r
Der Tourismus ist ein so genannter harter Standortfaktor für Jever. Jever, als städtischer Touristenort mit seiner Binnenlandslage, profitiert von den Nordseestrandtouristen im Wangerland und der Region Nord-West. Die Stärken der Stadt liegen im Tagestourismus, Städtetourismus, Radtourismus und Busreisetourismus. Ihr bester Repräsentant ist die friesische Brauerei zu Jever. Auch Reisemobilisten sind als starke Zielgruppe endlich entdeckt. Von der touristischen Attraktivität profitieren in erster Linie der Einzelhandel und alle musealen und kulturellen Einrichtungen. Sehr starken Einfluss auf die Steigerung der Besucherzahlen haben zahlreiche Komponenten, die miteinander abgestimmt sein müssen. Insoweit muss es einen vernetzten „Fahrplan" für die Erhaltung und Steigerung der Attraktivität der Stadt Jever geben. Die einzelnen Komponenten, bauliche Darstellung, Sauberkeit, Vielfältigkeit der kulturellen Einrichtungen, vielseitiger Veranstaltungskalender, einheitliche Öffnungszeiten des Einzelhandels und der Gastronomie, einheitliche Öffnungszeiten von Einzelhandel und musealen Einrichtungen sind die unerlässlichen Hauptbestandteile für ein funktionierendes Angebotssystem für Besucher.
Konkret heißt das für unsere Arbeit:
Noch stärkere Kooperation mit der Jever-Brauerei
Bekämpfung der Leerstände im Stadtzentrum
Kompakte Bildungsangebote für unterschiedliche Zielgruppen entwickeln
Weiterer Ausbau der kulturellen Großereignisse
Forderung eines Tagungshotels
Stärkung des Kulturtourismus (Schloss, Stadtführungen, Feuerwehrmuseum..)
Langfristiges Ziel:
Etablierung der Stadt Jever als Städtereiseziel
Steigerung der Übernachtungszahlen um 10 %
Anpassung der touristischen Ausrichtung an die demographische Entwicklung (Zielgruppe 50+; 60+; 70+)
Verlängerung der Aufenthaltsdauer von Touristen
Mittelfristige Planung:
Ausbau des Wasserwandertourismus (Vernetzung und Anbindung mit Hooksiel und Horumersiel)
Aktualisierung/Anpassung des Radwanderwegesystems
Schaffung und Ausbau neuer Infrastrukturmaßnahmen (zT. bereits in der Umsetzung)
Konkrete Maßnahmen:
Vertretung auf regionalen Messen fördern
Förderung familiengerechter Preise im Einzelhandel und der Gastronomie als touristisches „Alleinstellungsmerkmal" auf/ausbauen
Kennzeichnung und Pflege der Radweg
Stärkung der vernetzten professionellen Vermarktung durch die Marketing GmbH
Stärkung der vernetzten professionellen Internetvermarktung
Aufbau einer Kooperation mit dem Wangerland mit abgestimmten Angeboten und Terminen
Ausbau von Pauschalangeboten für spezielle Zielgruppen, koordiniert durch die Marketing GmbH
Errichtung einer Swin-Golf-Anlage
Konzeptentwicklung für einheitliche Öffnungszeiten in der Hauptsaison

