Windkraftentscheidung ist gefallen – jetzt wieder nach vorne schauen!

SPD Fraktion Jever
 
 

Der Standpunkt unserer SPD-Fraktion lautete immer, dass wir die Thematik Windkraft zu Ende diskutieren wollten, Pro und Kontra sorgfältig abwägen sowie Befürworter und die Gegner ernst nehmen würden. Wir wollten diese Thematik immer sachlich diskutieren und niemanden diskreditieren! Daran haben wir uns gehalten!

Leider ist bei der ganzen Diskussion viel Porzellan zerschlagen worden – innerhalb des Rates und auch quer durch die Bevölkerung! So weit hätte es eigentlich nicht kommen dürfen!

 

Dies gipfelte am 27. 6. 2017 dann, als in einem Presseartikel auf Seite 1 mit der Überschrift zu lesen war: "Behalte mir vor, jedes Ratsmitglied zu verklagen"

Wörtlich war dort zu lesen: "Sollte ich auf Grund von Windkraftanlagen gesundheitliche Schäden davontragen, werde ich jedes Ratsmitglied, das mit Ja gestimmt hat, persönlich verklagen"!

Am 1. 7. 17 stand auch auf Seite 1 ein Bericht mit der Überschrift: "Öffentlichkeit an der Nase herumgeführt". Es wurde hier u. a. der SPD unterstellt, das man innerlich – so wörtlich – den 30 Windkraftanlagen schon zugestimmt hätte.

Dies alles wohlwissend, dass ich vorher in der öffentlichen Ratsitzung am 22. 6. 2017 für meine Fraktion mitgeteilt hatte, dass wir auf keinen Fall der möglichen Anzahl von 30 Anlagen zustimmen würden. So steht es auch im Protokoll!

Wir als SPD-Fraktion wollten nie eine Verspargelung unserer Landschaft in Jever! Es ist traurig und sehr bedauerlich, dass auf diese Art und Weise Stimmungen geschürt wurden!

Ich lege auch jetzt Wert auf die Feststellung, dass sämtliche Entscheidungen zur Thematik Windkraft in Jever im Rahmen der gesetzlich vorgeschriebenen Verfahren und auf der Basis demokratischer Regeln getroffen wurden!

Die Potenzialstudie ist im Jahr 2014 in Auftrag gegeben worden. Am 2. Juli 2015 ist der Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplans mit dem Ziel "Sonderbauflächen für Windkraftanlagen" evtl. zu ermöglichen, beschlossen worden. Alle Beschlüsse erfolgten ohne Gegenstimme!

Nach sorgfältiger Abwägung waren wir nun in unserer Fraktion zu der Erkenntnis gelangt, dass jeder für sich so abstimmen sollte, wie er es für erforderlich hält! Eine große Mehrheit unserer Fraktion – wie ja auch die deutliche Mehrheit des gesamten Stadtrates - war dann in der Ratsitzung am 15. März 2018 auch dafür die Planungen einzustampfen!

Ich meine, es wurde für unsere Bürger und für unsere Stadt eine vernünftige Entscheidung nach langem kontroversem Hin und Her getroffen! Der Beschluss, der in der Ratsitzung zur Thematik Windkraft in Jever getroffen wurde, gilt.

Wir alle sollten nach vorne schauen und jetzt nicht mehr nachkarten!

Dieter Janßen, Fraktionsvorsitzender

 
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